Karlowski: Faktenreich und realitätsnah sieht anders aus, Herr Backhaus

„Skandalöse industrielle Tierhaltung beenden“, so lautete der Titel eines gemeinsamen offenen Briefes, den der BUND Mecklenburg-Vorpommern, das Landesnetzwerk Bauernhöfe statt Agrarfabriken, des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern des Deutschen Tierschutzbundes und der Unternehmerverband MiLaN am 15.12.2014 an Landwirtschaftsminister Dr. Backhaus geschickt haben. In diesem Brief wurde unter anderem der Fall Straathof thematisiert. Minister Backhaus soll darauf mit einer ausführlichen Stellungnahme geantwortet haben. In dieser soll Backhaus das Fehlen von Fakten und Realitätsnähe bemängeln. „Diese Realitätsnähe vermisse ich hingegen leider bei Herrn Minister Backhaus“, bemerkt Ursel Karlowski, agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern.

So geht Herr Backhaus offenbar davon aus, dass für die Schweinehaltungsanlagen der Straathof Holding der Entzug der Tierhaltungserlaubnis für Adrian Straathof persönlich und damit ein personeller Wechsel in der Entscheidungsebene den geltenden Anforderungen genügen würde. „Eine Einschätzung, die jeder Grundlage entbehrt, geht doch der Betrieb in den drei Schweinehaltungsbetrieben in Mecklenburg-Vorpommern nahtlos und unverändert weiter“, beurteilt Karlowski diese Aussage.

Ob die schrittweise erfolgten Erweiterungen der Tierhaltungskapazitäten jeweils unterhalb der obligatorischen UVP-Pflicht, mit geltendem Recht konform sind, stellt Karlowski deutlich infrage. „Ein Betrieb, der für fortlaufende Rechtsbrüche bekannt ist, muss besonders konsequent kontrolliert werden. Wenn im Abstand von zwei Jahren jeweils eine Änderung knapp unterhalb der UVP-Pflicht beantragt wird, wird doch lediglich ein Schlupfloch ausgenutzt. Die tatsächliche Notwendigkeit einer UVP-Überprüfung hätte das Amt erkennen müssen, “ ist Karlowski überzeugt.

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